Analysen

Wir analysieren politische und damit gesellschaftlich relevante Situationen und teilen Ihnen unsere Einschätzung mit - manchmal persönlicher, manchmal allgemeiner. Die Artikel entstehen in unseren Branchen-Teams oder fließen aus der Feder eines Beraters oder einer Beraterin. Wenn Sie unsere Themen interessieren oder Sie unserer Einschätzung widersprechen möchten, nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf. Wir freuen uns auf den Austausch.

Nun ist das lang erwartete Diesel-Urteil gefallen: Letztinstanzlich wurde das Recht auf saubere Luft und die gesundheitliche Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger von den Bundesverwaltungsrichtern als hohes zu schützendes Gut eingestuft – auch dann, wenn dafür die Mobilität mit besonders stickstoffdioxid-belastenden Antrieben wie dem Dieselmotor eingeschränkt werden muss.

Zwei-Grad-Ziel und Luftreinhaltung ermöglichen, Elektrifizierung und Antriebswende vorantreiben, Verkehrswachstum bewältigen und Lebensqualität sicherstellen sowie die Vernetzung und Automatisierung des Verkehrs vorantreiben: Das sind die großen Treiberthemen des Mobilitätssektors1. Sie stecken den Rahmen für das (verkehrs-) politische Handeln in den kommenden Jahren ab.

Unabhängig davon, ob die SPD-Funktionäre am Ende der Empfehlung der Sondierer folgen: Es mehren sich die Stimmen, die den Beschluss an Nachverhandlungen binden wollen – vor allem in den Bereichen Wohnen und Arbeit. Aber auch in Mobilität, Energie, Gesundheit und Digitalisierung muss weiter konkretisiert werden – und die finale Positionierung der SPD zur Flüchtlingspolitik ist von besonderem Interesse.

Alles ist offen, und es kann zäh werden mit einer Großen Koalition. Die meisten Analysen sind geliefert, und die Skepsis überwiegt, aber: Effektive, konkrete, zukunftsweisende Politik wird möglich sein, wenn sich hinreichend viele und diverse Akteure im vorpolitischen Raum für die großen Aufgaben, die anstehen, mitverantwortlich fühlen.

Unter dem UN-Vorsitz der Republik Fidschi wurde die 23. UN-Klimakonferenz zum ersten Mal von einem Inselstaat im Pazifik, einem der „Vulnerable 20“ und Mitglied der “Alliance of Small Island State” (AOSIS), ausgerichtet.

Die Jamaika-Sondierungen waren die ersten vollständig digital begleiteten Verhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung in Deutschland. Die für interessierte Beobachter, Parteimitglieder und die Öffentlichkeit erfreuliche Transparenz der Gespräche durch die Begleitung in den digitalen Medien zeigte jedoch deutliche Schattenseiten.

Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag stellt sich für alle Parteien die Frage, auf die es kei­ne einfache Ant­wort gibt: Wie ge­hen wir mit der AfD um? Ignoriert man die Rechtspopulisten oder verweigert man sich nur ihren politischen Initiativen? Wie gehen die Parteien und einzelne Abgeordnete mit gezielten Provokationen um?

Der Strukturwandel in Städten und Gemeinden erfordert neue Formen der Beteiligung für erfolgreiche Stadt- und Regionalentwicklungsstrategien

  • Kurzanalysen zur Bundestagswahl 2017

Die große Koalition ist mit der eigenen Gesundheitspolitik durchaus zufrieden. In den vergangenen vier Jahren wurden im Bereich Gesundheit und Pflege mehr als zwei Dutzend Gesetze und Verordnungen verabschiedet.

  • Kurzanalysen zur Bundestagswahl 2017

Die Enttäuschung der Kommentatoren nach dem Dieselgipfel Anfang August war groß. Dabei ist das Ergebnis für die Autoindustrie nur begrenzt gültig. Die kommende Legislatur 2017-2021 wird der Mobilität neue Rahmenbedingungen geben, und die anstehenden Aufgaben gehen über eine Bewältigungsstrategie von „Dieselgate“ weit hinaus.