Wissen.
Wirkung.
Werte.
Wissen.
Wirkung.
Werte.

Unser Claim bringt auf den Punkt, was uns auszeichnet: Wir verstehen nicht nur die komplexen gesellschaftlichen Zusammenhänge, sondern auch die spezifische Situation unserer Kunden.

Durch strategisch gesteuerte Prozesse erzielen wir Ergebnisse, die Unternehmen, Organisationen und die Gesellschaft verändern können.

Und durch zielgerichtete Kommunikation, die eine klare Haltung vermittelt, investieren wir in die Beziehungen unserer Kunden zu ihren Stakeholdern und schaffen Werte.

Unser Claim bringt auf den Punkt, was uns auszeichnet: Wir verstehen nicht nur die komplexen gesellschaftlichen Zusammenhänge, sondern auch die spezifische Situation unserer Kunden.

Durch strategisch gesteuerte Prozesse erzielen wir Ergebnisse, die Unternehmen, Organisationen und die Gesellschaft verändern können.

Und durch zielgerichtete Kommunikation, die eine klare Haltung vermittelt, investieren wir in die Beziehungen unserer Kunden zu ihren Stakeholdern und schaffen Werte.

Unser Claim bringt auf den Punkt, was uns auszeichnet: Wir verstehen nicht nur die komplexen gesellschaftlichen Zusammenhänge, sondern auch die spezifische Situation unserer Kunden.

Durch strategisch gesteuerte Prozesse erzielen wir Ergebnisse, die Unternehmen, Organisationen und die Gesellschaft verändern können.

Und durch zielgerichtete Kommunikation, die eine klare Haltung vermittelt, investieren wir in die Beziehungen unserer Kunden zu ihren Stakeholdern und schaffen Werte.

Akzeptanzaufgabe Luftreinhaltung: Einen gemeinsamen Aufbruch in den Kommunen wagen

Nun ist das lang erwartete Diesel-Urteil gefallen: Letztinstanzlich wurde das Recht auf saubere Luft und die gesundheitliche Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger von den Bundesverwaltungsrichtern als hohes zu schützendes Gut eingestuft – auch dann, wenn dafür die Mobilität mit besonders stickstoffdioxid-belastenden Antrieben wie dem Dieselmotor eingeschränkt werden muss.

Mit dem Urteil werden Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Kommunen auch ohne eine bundesweit einheitliche Regelung grundsätzlich zulässig. Es zeigt sich, dass Förder- und Anreizmechanismen allein nicht ausreichen, um die Luftreinhaltung zu gewährleisten. Um die Grenzwerte einzuhalten, sind auch Einschränkungen im Individual- und Wirtschaftsverkehr probate und notwendige Mittel. Und deren Umsetzung liegt in der Verantwortung vor Ort. Damit sind die Städte am Zuge. Im Bestreben, absolute Fahrverbote auf wenige Bereiche zu beschränken, wird es in der kommunalen Verkehrsplanung verstärkt darum gehen, auf den Dreiklang aus Maßnahmen zur intelligenten Verkehrssteuerung, Verkehrsvermeidung und Umstellung auf alternative Antriebe zu setzen. Kommunen werden sich zukünftig jedoch nicht nur für geeignete Maßnahmen zur Grenzwert-Einhaltung einsetzen, sondern auch für deren Akzeptanz.

1. Es ist ein Akzeptanzproblem, nicht nur ein Umsetzungsproblem
Damit stehen Kommunen nicht nur vor einer umfassenden Planungs- und Steuerungsaufgabe, sondern auch vor einer kontroversen und vielschichtigen Akzeptanz- und Kommunikationsaufgabe. Die Luftreinhaltepläne der Städte sind nun mitunter um solche Maßnahmen zu ergänzen, die bisher bei Autofahrern und Unternehmen auf die größten Widerstände gestoßen sind: Fahrverbote. Mobilität ist ein persönliches, hochemotionales Thema: Es berührt die Menschen in ihren täglichen Wegen, die Unternehmen in ihrem wirtschaftlichen Handeln und greift damit in „eingefahrene Gewohnheiten“ ein.

2. Ein Zeitfenster, in dem die Weichen gestellt werden
Das Szenario von Fahrverboten liegt auf der Hand: Es wird Kritiker auf den Plan rufen, die sich als „Vertreter der Abgehängten“ in Stellung bringen. Dieser Spaltung der Stadtgesellschaft in Verkehrsfragen gilt es, vorzubeugen.

Ein Rückschlag für Kommunen, Autofahrer und Unternehmen? Im Gegenteil: Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bildet für Städte und Gemeinden die Legitimationsgrundlage, dringend notwendige Maßnahmen für einen kommunalen Aufbruch in der Verkehrswende zur „gemeinsamen Sache“ zu machen – und damit die Betroffenen zu Beteiligten.

3. Die neue Verantwortung spielt den Kommunen in die Hände
Die Würfel sind gefallen: Ist das „Was“ als Zielvorgabe unumstößlich definiert, geht es nun um das „Wie“ der angemessen ausgestalteten Maßnahmen. Damit entsteht ein Zeitfenster, um die Vertreter widerstreitender Interessen an einen Tisch zu holen, die Konsequenzen ergebnisbezogen zu diskutieren und mit den relevanten Akteuren gemeinsam getragene Lösungen zu erarbeiten – unter der Federführung der kommunalen Entscheidungsträger.

4. Richtige Beteiligung heißt Prozesshoheit statt Kontrollverlust
Wenn Kommunen einen offenen, integrativen Umgang mit der Situation gewährleisten, kommen sie nicht nur dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger nach mehr Beteiligung nach: Vielmehr können damit Akzeptanzrisiken minimiert und Umsetzungserfolge maximiert werden.

5. Fachplanung und Akzeptanzplanung laufen Hand in Hand
Da die Situation neben Herausforderungen in der Umsetzung insbesondere auch Akzeptanzproblematiken widerspiegelt, sind beide Arbeitsstränge von Anfang an integriert zu denken und zu planen. Damit sollte Kommunikationsplanung eng mit der Fachplanung für Verkehr und Umwelt verzahnt werden. Alle planerischen Maßnahmen werden somit auch unter Akzeptanzgesichtspunkten gespiegelt, die Perspektiven der Betroffenen einbezogen, Handlungsoptionen und Risiken werden erkannt, mögliche Auswirkungen erörtert und abgeschätzt. Die Ergebnisse fließen in die Umsetzungsplanung ein. Fach- und Akzeptanzplanung werden dabei laufend synchronisiert.

6. Positionen verstehen heißt Handlungsspielräume erkennen
Erster Schritt: Ein klares Bild über alle relevanten Akteure gewinnen, ihre Positionen angesichts der neuen Situation kennen und damit die Handlungsspielräume bei der Ausgestaltung der Maßnahmen verstehen. Auf diese Weise werden die Betroffenen(gruppen) und ihre Bedürfnisse und Erwartungen identifiziert sowie systematisch eingeordnet.

Die Erwartungen der Akteure in einer Kommune sind vielfältig: Pendler und Anwohner, die flexibel in die Innenstädte gelangen wollen, Verkehrsunternehmen, die in neue Busse für ihre Linien im öffentlichen Nahverkehr investieren oder Lieferanten, Ver- und Entsorger, die ihrem kommunalen Auftrag nachkommen oder ihre Kunden bedienen müssen. Diese Erkenntnisse zeigen Kritikpunkte und mögliche Vetoplayer, aber auch Handlungsspielräume, Kompromisspotenziale sowie Unterstützer und Multiplikatoren auf.

Kommunikationsaufgaben

7. Integrierte Architektur, die politische und fachliche Prozesse verbindet
Diese Ergebnisse sind die Grundlage für eine integrierte Prozessarchitektur, die Fachplanung und Akzeptanzplanung miteinander verbindet: Meilensteine und ihre Phasenplanung, Stakeholderbeteiligung und ihre Grenzen, Einbindungsformate und ihre Ergebnisse, politische Prozesse und Entscheidungen sowie ein erfolgreicher Beschluss. Erfolgsentscheidend ist in der hoch komplexen Gemengelage, das richtige Maß an politischen Vorgaben sowie Dialog und Beteiligung der Akteure auszuloten, um geeignete Maßnahmen zur Zielerreichung und zur Akzeptanz des Bevorstehenden zu finden.

8. Ein Momentum, die Stadtgesellschaft zu integrieren
Mit dem beschriebenen Weg haben Kommunen die Chance, ihre Verkehrskonzepte und -planung im Hinblick auf die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, Klimawandel, Digitalisierung und demographischer Wandel, zu modernisieren und als Vorreiter in der urbanen Mobilität voranzugehen. Auf diese Weise kann das Projekt „Luftreinhaltung in der Stadt“ zu einem Erfolg werden, der die Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit der politisch Verantwortlichen in der Kommune deutlich macht.

Die Vorreiterschaft muss auf fruchtbaren Boden gesät und gemeinsam von allen relevanten kommunalen Akteuren getragen werden. So können Kommunen über die Stadtgrenzen hinaus zu einem Best-Practice-Beispiel für moderne Kommunalpolitik unter Beteiligung der Stadtgesellschaft werden. Sie erfüllen damit nicht nur die Aufgabe der Luftreinhaltung sowie des Gesundheitsschutzes der Bürgerinnen und Bürger, sondern können im ureigenen Interesse den Wirtschaftsstandort stärken und die Stadtgesellschaft auf einen gemeinsamen, von allen akzeptierten Weg führen. Also, auf geht`s.


Autoren:
Timo Bovi, Associate Partner und Seniorberater Energie/Antriebe,
Michael Bartnik, Seniorberater Mobilität
Johanssen + Kretschmer Strategische Kommunikation GmbH
www.jk-kom.de/mobilitaet | mobilitaet@jk-kom.de